Der FC St. Pauli steht für eine lebendige Demokratie ohne Wenn und Aber
Donnerstag, 06. Juli 2017, 09:30 Uhr
In unserem Stadtteil konzentrieren sich viele Protestaktionen gegen den G20-Gipfel. Das begrüßen wir ausdrücklich und freuen uns über jede Form des friedlichen, kreativen und lauten Protests. Jeder hat das Recht, hier und jetzt zu sagen und zu zeigen, was die Veranstalter und Teilnehmer des G20-Gipfels nicht hören und sehen wollen und jeder hat einen Anspruch auf den öffentlichen Raum, in dem das geschieht.
Stattdessen gibt es ausgedehnte Versammlungsverbote, ein absolut absurdes Campverbot und massive Polizeipräsenz. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte erklären, dass sie in ihrer Arbeit behindert werden. Das Vorgehen der Polizei stellt grundlegende Prinzipien des Rechtsstaats in Frage. Hinzu kommen massive Beschränkungen und Sperrzonen, die die Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende außerhalb jeder Verhältnismäßigkeit belasten.
Wir fordern daher die Verantwortlichen und insbesondere die Polizei auf, alle Bürgerinnen und Bürger als Gäste des - vom Senat so deklarierten - „Festivals der Demokratie“ zu begreifen, unsere demokratischen Grundwerte zu schützen und daher friedlichen, kreativen Protest zuzulassen.
Der FC St. Pauli steht für Weltoffenheit und Meinungsvielfalt. Demokratische Werte wie Versammlungs- und Meinungsfreiheit sowie das Demonstrationsrecht sind ein hohes Gut, welches es immer zu schützen gilt.
Wann, wenn nicht jetzt? Wo, wenn nicht hier? Wer, wenn nicht wir?
Präsidium und Aufsichtsrat des FC St Pauli